Patentrecht
| Dozent | Prof. Dr. Michael Hassemer |
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| Beginn | wird nur im WiSe gelesen |
| Prüfung | 22.08.2024, 08.00 - 09.30 Uhr, Geb. 46-210 |
Gang der Vorlesung
Die Vorlesung widmet sich dem Patentrecht als Teil des geistigen Eigentums. Behandelt werden insbesondere die Patentvoraussetzungen, der Erfindungsbegriff, Softwarepatente, Patente mit Biotechnologie-Bezug, das Patentverfahren, die Patentverletzung, die Bewertung des Nutzens von Patenten, Patentfunktionen und Gebrauchsmuster. Hinzu kommen Einblicke in das Europäische und in das Internationale Patentrecht (WTO, TRIPS).
Skript zur Vorlesung
Als Ergänzung zur Vorlesung haben Sie die Möglichkeit, das Volltextskript am Lehrstuhl zu erwerben.
Das Skript ist im HiWi Zimmer (42-223) erhältlich.
Folien
- PatR 1: EinführungDownload 487 KB
- PatR 2: warum Patente? Theorien, Legitimation, KritikDownload 352 KB
- PatR 3: Territorien - national, europäisch, globalDownload 525 KB
- PatR 4: Erfinder, Erfindung, Nicht-ErfindungDownload 574 KB
- PatR 5: Software zwischen Urheber- und PatentschutzDownload 372 KB
- PatR 6: Biopatente und ordre publicDownload 543 KB
- PatR 7: angrenzende Schutzrechte (Marken, Designs, Gebrauchsmuster)Download 415 KB
- PatR 8: Schutzvoraussetzungen (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit)Download 747 KB
- PatR 9: Verfahren - Anmeldung, Offenlegung, Prüfung, Angriffe auf das PatentDownload 1 MB
- PatR 10: Schutzwirkungen, Ansprüche, Schutzfrist, LizenzenDownload 1 MB
- PatR 11: Gebrauchsmusterrecht und ArbeitnehmererfindungenDownload 1 MB
Literatur zur Vorlesung
Hassemer, M.: Patentrecht mit Arbeitnehmererfindungsrecht, Gebrauchsmusterrecht, Sortenschutzrecht und Patentmanagement, Kohlhammer Verlag, Stuttgart 2016, Kompass Recht Reihe
Horeth, M.: Intellectual Property in Innovationskooperationen - Zuordnung von IP in unternehmensübergreifenden Prozessen der Innovationserstellung, Springer Gabler Verlag 2021
